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Re: Software-Patente



Martin Bucher wrote:

On Tue, Nov 11, 2003 at 11:55:31AM +0100, Patrick Danowski wrote:


Da Patente nur in dem Land ein Monopol bedeuten in dem sie anerkannt sind, bleibtzu hoffen das es in diesem Bereich auch kein weltweites Gesetz geben wird. Am besten ?berhaupt kein Gesetzt, nur eine Erinnerung an das was wiklich im Patentgesetzt steht. Obwohl auch Patente volkswirtschalftlich umstitten sind.


Das war doch das Argument, das von den Befuerwortern der EU-Software-
patente gebracht wurde: die USA haben Softwarepatente, wenn die EU keine einfuehrt ist das ein Wettbewerbsnachteil.


Die Frage ist nur warum soll man nur die eine Argumentationrichtung akzeptieren. Die USA haben es, es ist sinnlos und vor allem hat es gravierende Nachteile für die weltweite Volkswirtschaft, (Dazu vielleicht auch die Texte von Bernd Lutterbeck auf der Hompegae des Lehrstuhls http://ig.cs.tu-berlin.de unter Personen) also gehören sie in den USA wieder abgeschaft und wir sind so schlau, sie erst überhaupt nicht einzuführen.

Dabei spielt es keine Rolle, wie
trivial Patente sind, wenn in den USA das Rad patentierbar ist darf der Patent-
inhaber von allen, die in die USA Raeder exportieren wollen kassieren.

Noch viel schlimmer. Ich darf noch nicht mal ein eckiges Rad bauen, denn die Idee eines an einer Achse befestigtem Ojekt da zur Fortbewegung dienst ist dann sogar patentierbar.

Dass
damit das gesamte Patentwesen beschaedigt wird ist auch egal, meines Wissens
existieren auch in der EU tausende Patente, die nach der Gesetzeslage niemals
haetten erteilt werden duerfen (gabs nicht auch schon Patente auf Lebewesen?).
Warum sollten auch Patentaemter Patente sehr streng pruefen - sie verdienen
doch an jedem erteilten Patent.


Das ist korrekt, als Antwort und um auf en Misstand hinzuweißen hat Attac einen Antrag gestellt Unterschriftenlisten im Netzt patentier zu lassen. Patente auf Lebewesen eiß ich nicht genau aber zumindest Paptente auf Gensequenzen, hier stellt sich aber auf jeden Fall die Frage würde diese entdeckt oder erfunden? Denn eigentlich soll ja nur erfundenes patentierbar sein.

MfG

Patrick Danowski


Listeninformationen unter http://www.inetbib.de.