Re: Software-Patente

[Martin Bucher <mbucher _at__ twist.escape.de>]

On Tue, Nov 11, 2003 at 11:55:31AM +0100, Patrick Danowski wrote:
> Da Patente nur in dem Land ein Monopol bedeuten in dem sie anerkannt 
> sind, bleibtzu hoffen das es in diesem Bereich auch kein weltweites 
> Gesetz geben wird. Am besten ?berhaupt kein Gesetzt, nur eine Erinnerung 
> an das was wiklich im Patentgesetzt steht. Obwohl auch Patente 
> volkswirtschalftlich umstitten sind. 

Das war doch das Argument, das von den Befuerwortern der EU-Software-
patente gebracht wurde: die USA haben Softwarepatente, wenn die EU keine 
einfuehrt ist das ein Wettbewerbsnachteil. Dabei spielt es keine Rolle, wie
trivial Patente sind, wenn in den USA das Rad patentierbar ist darf der Patent-
inhaber von allen, die in die USA Raeder exportieren wollen kassieren. Dass
damit das gesamte Patentwesen beschaedigt wird ist auch egal, meines Wissens
existieren auch in der EU tausende Patente, die nach der Gesetzeslage niemals
haetten erteilt werden duerfen (gabs nicht auch schon Patente auf Lebewesen?).
Warum sollten auch Patentaemter Patente sehr streng pruefen - sie verdienen
doch an jedem erteilten Patent. 

Martin Bucher
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Martin Bucher, Braunschweig, Germany, Earth