Re: Verleumdung / Ueble Nachrede

[Klaus Graf <klaus.graf@xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx>]

Wie ich meine Aeusserung verstanden wissen moechte, habe ich unten 
deutlich gemacht. Ein Staatsanwalt, der nur auf Antrag von Herrn Knoche 
taetig werden koennte, da es sich um ein Antragsdelikt handelt, haette 
die verschiedenen Deutungsmoeglichkeiten in Betracht zu ziehen und die 
staendige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts schliesst es aus, 
dass er diejenige mit dem meisten Unrechtsgehalt seiner Entscheidung 
zugrundelegt. Zum Thema Verleumdung kann z.B. auf
http://de.wikipedia.org/wiki/Verleumdung
verwiesen werden. Da ich bereits ausgeschlossen habe, dass ich Absicht 
unterstelle, kann nicht ohne weiteres das Verb "lassen" im Sinn von 
(aktiv) "veranlassen"  verstanden werden. Das einzige,  was ich bedauern 
koennte ist, dass diese moeglicherweise fuer mir ohnehin nicht 
wohlgesonnene Listenmitglieder wie Herrn Dr. Mueller, der mich 
wiederholt mit privaten Mails belaestigt hat, naheliegende 
Interpretation nicht durch einen weniger verfaenglicheren Wortlaut 
ausgeschlossen wurde. Wie ich mich in den Tagen nach dem Brand zum Fall 
HAAB geaeussert habe, ist http://log.netbib.de zu entnehmen.

Dass angesichts einer unfassbaren Katastrophe fuer das Kulturgut der 
Welt, die meines Erachtens sehr wohl vermeidbar gewesen waere, keine 
persoenlichen Konsequenzen gezogen wurden, ist ein Skandal. Darum geht 
es und nicht um Rechtsbegriffe wie "uebele Nachrede" oder "Verleumdung". 
Sobald ich es wage, an hohen Tieren scharfe Kritik zu ueben, werde ich 
von dem Listenwaechter und anderen hier diszipliniert und mir wird ein 
Maulkorb zugemutet. Dass ein eilfertiger Jurist hier die vermeintlich 
passenden Paragraphen einbringt und Panik verbreitet  ("daß INETBIB 
zwangsweise geschlossen wird"), so spricht das fuer sich.

Dr. Graf

W. Umstaetter schrieb:

> Die Aussage: "Da laesst ein Bibliotheksdirektor ... seine Bibliothek 
> abfackeln."
> Ist zwar eine eindeutige, aber völlig unsinnige und eine unglaubliche 
> Unterstellung!
> Dem Kollegen Knoche gegenüber ist eine solche Unterstellung nur als 
> blanke Frechheit zu bezeichnen.
> Insofern dürfte die Drohung, gegen einen Auschluss aus der Liste 
> gerichtlich vorzugehen,
> entsprechend abwegig sein.
> Denn wenn es einen Grund gibt jemanden aus der Liste auszuschließen, 
> dann liegt er hier eindeutig vor.
> Andererseits zeigt die Erfahrung, dass Dr. Graf mal wieder nicht weiß 
> was er da eigentlich schreibt,
> denn ich bin sicher, dass er diese Absurdität nicht in wirklich meinen 
> kann.
> Man kann nur den Kopf schütteln.
>
> MfG
>
> W. Umstätter
>
>
> Klaus Graf wrote:
>
> > Sehr geehrter Herr Schaarwaechter,
> > ich teile die Meinung von Herrn Mueller nicht. Ich kann nicht 
> > erkennen, dass eine wertende Feststellung, dass eine persoenliche 
> > oder "politische" Verantwortung des zustaendigen Bibliotheksleiters, 
> > der in der Umbauphase durch organisatorische Massnahmen im Rahmen der 
> > vorgegebenen unzulaenglichen Finanzausstattung fuer einen 
> > verstaerkten Brandschutz haette Rechnung tragen muessen (ich beziehe 
> > mich hier auf wiederholte Leserbriefe in der FAZ), gegeben und im 
> > hoechsten Masse kritikwuerdig sei, die von Ihnen bzw. von Herrn 
> > Mueller ins Feld gefuehrten Tatbestaende erfuellen und nicht vom 
> > Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine Absicht habe ich 
> > Herrn Knoche nicht unterstellt.
> >
> > Wenn Sie aufgrund der oben gegebenen Erlaeuterung mich meinen aus der 
> > Liste ausschliessen zu muessen, werde ich gerichtlich dagegen vorgehen.
> >
> > Dr. Graf
> >
> >
> > Michael Schaarwaechter schrieb:
> >
> > > CC Inetbib
> > >
> > > Sehr geehrter Herr Dr. Graf.
> > >
> > > Sie schrieben an Inetbib:
> > >
> > > (Zitat aus Ihrer Mail vom 10.02.2005, 15:40 an Inetbib)
> > >  
> > >
> > > > Da laesst ein Bibliotheksdirektor, verantwortlich fuer den 
> > > > Brandschutz, seine Bibliothek abfackeln - und ihm passiert nichts.
> > > >   
> > >
> > >
> > > (Zitat Ende)
> > >
> > > und bestaetigten in einer folgenden Mail den Bezug zu Weimar/Herrn 
> > > Knoche.
> > >
> > > Die Formulierung legt nahe, dass Sie Herrn Knoche Absicht oder
> > > Fahrlaessigkeit vorwerfen. Nach Aussage von Herrn Dr. Mueller,
> > > DBV-Rechtskommission, erfuellt das den Tatbestand des Paragraph 186
> > > StGB: Ueble Nachrede, sowie des Paragraph 187 StGB: Verleumdung. Wenn
> > > dem so sei, wuerde ich mich als Administrator der Liste strafbar 
> > > machen,
> > > wenn ich dagegen nicht einschritte.
> > >
> > > Insofern fordere ich Sie auf, die oben zitierte Behauptung in der Liste
> > > zurueckzunehmen und sich dafuer zu entschuldigen.
> > >
> > > Mit freundlichen Gruessen,
> > > Michael Schaarwaechter
> > >
> > >