Re: Softwarepatente

[Till Kinstler <till _at__ fs.is.uni-sb.de>]

On Mon, Nov 10, 2003 at 10:42:57PM +0100, W. Umstaetter wrote:
> Eigentlich dürfte, bei Einhaltung der Kriterien für ein Patent,
> nicht jede Selbstverständlichkeit zu einem Patent führen, wie hier wohl 
> befürchtet wird.

Es gibt ja bereits genug Beispiele für "triviale Ideen" aus
dem Software-Bereich, auf die Patente erteilt worden sind.

> Das größere Problem sehe ich aber darin, dass auch nicht patentierte 
> Programme
> schon längst dem viel gravierenderen Copyright unterliegen,

In Deutschland allenfalls dem Urheberrecht. Das schützt im
Gegensatz zu Patenten aber keine "Ideen" sondern lediglich
die Ausführung davon ("Werke"). Urheberrechte kann ich nur an 
der Implementierung einer Idee in einem Programm geltend machen
nicht schon an der puren Idee für einen Algorithmus.

> Insofern muss damit gerechnet werden, dass eines Tages, auf der Basis 
> von Data Mining, 
> Programmübereinstimmungen gesucht, entdeckt und die "Urheber" zur 
> Rechenschaft gezogen werden.

"Abschreiben" von Code ist natürlich illegal, wenn der Inhaber
der Verwertungsrechte das untersagt. Ich kann aber einen
Algorithmus beliebig "in eigenen Worten" (Code) neu formulieren.
Damit kann man keine Urheberrechtsverletzung begehen, sehrwohl
aber in Konflikt mit Patenten geraten.
Da liegt der entscheidende Unterschied zu Patenten.

Gruß,
Till

-- 
Till Kinstler                           till _at__ fs.is.uni-sb.de
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