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[InetBib] Vergütung im 52a-Rahmenvertrag
In einer Pressemitteilung mit dem Titel "Der Bildung und Wissenschaft
irritierende Unsinn geht einfach weiter" setzt sich das Aktionsbündnis
mit dem jüngst zwischen KMK und VG-Wort abgeschlossenen Rahmenvertrag
zur Vergütung von Ansprüchen für Nutzungen nach § 52a UrhG an
öffentlichen Hochschulen kritisch auseinander.
(Volltext der PM: http://urheberrechtsbuendnis.de/pressemitteilung0216.html)
Den Ländern und den einzelnen Hochschulen sowie den öffentlich
finanzierten Forschungseinrichtungen wird dringend geraten, diesem
Vertrag nicht beizutreten. Die auf jede einzelne Nutzung bezogene
Erhebung und Abrechnung ist für jeden in Bildung und Wissenschaft
Tätigen nicht zumutbar. Der Bürokratie-Aufwand ist für Institutionen
zudem einfach zu hoch. Das Aktionsbündnis sieht nur den Ausweg, dass die
Politik ein auf Pauschalierung setzendes Vergütungsverfahren im Gesetz
etabliert, vor allem in der bald erwarteten Allgemeinen Bildungs- und
Wissenschaftsschranke. Dann sollte auch der BGH sein weltfremdes und
unnötiges Beharren auf individuelle Vergütung aufgeben. Was die Rolle
der VG-Wort angeht, so sollte ernsthaft überlegt werden, ob nicht eine
eigene Verwertungsgesellschaft für Bildung und Wissenschaft gegründet
werden sollte.
[Text auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/rainer.kuhlen]
RK
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Prof. Dr. Rainer Kuhlen
Department of Computer and Information Science University of Konstanz, Germany
Head of the Board of ENCES - European Network for Copyright in support of
Education and Science
http://www.ences.eu/
Speaker of the Coalition "Copyright for Education and Science"
http://www.urheberrechtsbuendnis.de/
URL: www.kuhlen.name
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Skype: rainer.kuhlen
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