[InetBib] Wie armselig das das denn: DeGruyter und ZLB mauern

["Klaus Graf" <klaus.graf@xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx>]

Nachdem der deGruyter-Verlag Adrian Pohl und mich zur
Löschung eines Zitats in Sachen Bibliotheksdienst
aufgefordert hatte, siehe zuletzt von mir 

http://archiv.twoday.net/stories/1022485245/

habe ich eine Anfrage bezüglich des Vertrags der ZLB mit
DeGruyter gestellt. Nachdem zunächst Kosten bis zu 500 Euro
als Drohkulisse in den Raum gestellt wurden, kam nun die
(kostenlose) Abfuhr. DeGruyter hat der Offenlegung als
Geschäftsgeheimnis widersprochen, und die ZLB schließt sich
der Intransparenz gern an mit dem Bemerken, die Zeitschrift
Bibliotheksdienst als Betrieb gewerblicher Art gehöre nicht
zu den amtlichen Zwecken der Stiftung ZLB.

Schriftwechsel einsehbar unter

https://fragdenstaat.de/a/11699

Natürlich habe ich den Vermittler eingeschaltet. Die ZLB
hat meine detaillierten Fragen nach Aktenzeichen und Umfang
ignoriert. Wenn die ZLB als öffentliche Stiftung nicht im
Rahmen ihrer gesetzmäßigen Aufgaben tätig wird, dann darf
sie überhaupt nicht tätig werden. Eine wirtschaftliche
Betätigung in dieser Art ist ihr dann schlicht und einfach
nicht erlaubt. Und auch bei privatwirtschaftlicher
Betätigung müssen Behörden die Grundrechte und gesetzliche
Vorgaben (hier die Wertungen des IFG) beachten. Es verhält
sich mit der (eigenen) Geschäftstätigkeit der ZLB nicht
anders als bei der vom Bundesverwaltungsgericht
diskutierten Ausübung urheberrechtlicher Befugnisse. Es
gibt keine "grundrechtliche Freiheit". Die Behörde "muss
vielmehr angesichts ihrer Rechtsbindung gegenläufigen
gesetzlichen Zielvorstellungen und daraus folgenden
rechtlichen Verpflichtungen Rechnung tragen".
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=250615U7C1.14.0

Was de Gruyter angeht, so rufe ich dazu auf, einen Verlag
zu boykottieren, der sich ganz offensichtlich Intransparenz
auf die Fahnen geschrieben hat. 

Klaus Graf