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[InetBib] FYI: Pressemitteilung: VG Wort-Beschluss zum Google-Settlement 23.Mai 2009



FYI: Die VG Wort hat heute eine Pressemitteilung zu dem Beschluß der
Mitgliederversammlung vom vergangenen Samstag, 23.5.09, versandt.

Wortlaut:

München, 23.05.09 – Die Mitgliederversammlung der VG Wort hat am 23. 
Mai 2009 be- schlossen, dass die VG Wort bestimmte Rechte aus dem 
Google-Settlement für Autoren und Verlage gemeinsam wahrnimmt. Der 
Beschluss der Mitgliederversammlung sieht vor, dass die VG Wort die 
Vergütungsansprüche für die bis zum 5. Mai 2009 von Google 
digitalisierten Werke einzieht, gleichzeitig aber die in Deutschland 
erschienenen Werke aus dem Digitalisierungsprogramm von Google 
zurückzieht. Dies wiederum wurde mit der Möglichkeit verbunden, dass 
die VG Wort in Zukunft digitale Nutzungen von vergrif- fenen Werken –
 im Unterschied zu lieferbaren Werken - lizenzieren kann, wenn die 
Rech- teinhaber damit einverstanden sind. Entsprechende 
Vereinbarungen sind mit Google möglich, aber insbesondere auch mit 
Trägern von deutschen und europäischen Digitalisie- rungsprojekten. 
Außerdem wurde der VG Wort das Recht eingeräumt, digitale Vervielfäl-
 tigungen zum ausschließlichen Zweck der Anzeige von 
bibliographischen Daten im Inter- net zu erlauben.

Die Wahrnehmung der Settlement-Rechte durch die VG Wort setzt voraus,
dass der Ver- gleich in den USA endgültig bestätigt wird. Darüber
wird nach derzeitigem Stand erst im Oktober / November 2009
entschieden werden. Dessen ungeachtet wird die VG Wort in Kürze
sämtliche Wahrnehmungsberechtigten und Bezugsberechtigten über die
Änderun- gen des Wahrnehmungsvertrages und des Inkassoauftrags für
das Ausland sowie das weitere Verfahren informieren. Damit ist
sichergestellt, dass die VG Wort gegebenenfalls fristgerecht die
entsprechenden Rechte gegenüber der zuständigen Book-Rights-Registry
 in den USA geltend machen kann.

Dr. Robert Staats, geschäftsführendes Vorstandsmitglieder der VG
Wort: „Bei aller berech- tigten Kritik an dem Google-Vergleich ist es
erforderlich, eine sinnvolle Lösung für den Fall parat zu haben, dass
das Settlement in den USA endgültig bestätigt wird. Der heutige 
Beschluss der Mitgliederversammlung der VG Wort führt dazu, dass der
im Vergleich vorgesehene ‚Schadensersatz’ für die vorgenommenen
Digitalisierungen flächendeckend eingezogen werden kann. Gleichzeitig
wird sichergestellt, dass Autoren und Verlage in Zukunft über die
digitale Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke selbst ent- 
scheiden. Das Urheberrecht wird also wieder vom Kopf auf die Füße
gestellt.“

Jürgen Fenn.



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