Liebe Liste,
in BR-Drs. 139/1/07 vom 30. April 2007 findet sich eine Entschlussempfehlung für die 833.
Bundesratssitzung am 11. Mai 2007, die aufhorchen läßt.
Im Rahmen einer Stellungnahme zur Kommissionsmitteilung KOM(2007) 56 vom 14. Februar 2007 über
wissenschaftliche Informationen im Digitalzeitalter werfen der Ausschuss für Fragen der
Europäischen Union und der Wirtschaftsausschuss allen Ernstes die Frage auf, ob denn
wissenschaftliche Informationsversorgung eine öffentliche Aufgabe sei. Der Rechtsausschuss und der
Ausschuss für Kulturfragen scheinen damit kein Problem zu haben.
Bedenkt man den positiven Gegenentwurf des Bundesrates zum Zweiten Korb, der dem Gedanken
von Open Access verpflichtet war, stellt die hier aufgeführte Empfehlung des
Ausschüsse eine problematische Relativierung der bisherigen Bundesratsposition dar.
Einzelheiten und ein Link zum Volltext finden sich hier:
http://bibliotheksrecht.blog.de/2007/05/08/bundesrat_relativiert_open_access~2232627
Es bleibt abzuwarten, wie der Bundesrat am 11. Mai beschließen wird.
Eric Steinhauer