Beleidigung?

[Klaus Graf <graf _at__ uni-koblenz.de>]

Harald Mueller wrote:
> 
> Liebe Liste,
> 
> > Man fragt sich ja schon, warum Vertreter einer solchen arroganten und
> > ueberheblichen Institution wie
> 
> nachdem heute früh bereits mehrere rechtliche Anfragen zu obigen
> Worten bei mir eingegangen sind, möchte ich darauf hinweisen,
> daß ein Listowner rechtlich verpflichtet ist, einen Teilnehmer, der
> wiederholt beleidigende Äußerungen im Sinne der §§ 185 ff. StGB
> über eine Liste verbreitet, diesen umgehend aus der Liste zu
> entfernen.

Was beleidigend ist, entscheidet letzten Endes ein Gericht, nicht ein
Herr Mueller. Mueller scheint wirklich noch nichts von Meinungsfreiheit
(Artikel 5 Grundgesetz) und der Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts dazu gehoert zu haben. Ich habe den
Ordnungsruf des ADMIN vernommen und bedaure, falls ich zu weit gegangen
bin. Von einem Herrn Mueller lasse ich mir aber nicht sagen, was
beleidigend ist und was nicht.

Dr. Graf