Pleiten, Pech und Pannen

[Christian Matz <matz _at__ ub.uni-marburg.de>]

Liebe Kollegen,

diesen Text aus "Heute-Online" wollte ich Ihnen nicht vorenthalten. 
Er zeigt eindrucksvoll, warum gelegentlich hier auftauchende Filterthreads 
blasse Theorie sind ;-)

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INTERNET-SPERRSYSTEM IN NRW FUNKTIONIERT VORLÄUFIG NICHT

Problem mit Software »Filterpilot« bei Zensur von Websites mit illegalen
Inhalten

Der Versuch der Bezirksregierung Düsseldorf, Nazi-Propaganda und andere
illegale Inhalte im Internet sperren zu lassen, lässt sich auf absehbare
Zeit technisch nicht umsetzen. «Es ist nicht gelungen, im vorgesehenen
Zeitrahmen ein funktionierendes Filtersystem zu erstellen», sagte der
Direktor des Hochschulrechenzentrums (HRZ) der Universität Dortmund, Günter
Schwichtenberg, am Mittwoch. 

Er bestätigte damit teilweise eine Meldung des Chaos Computer Clubs
(CCC), wonach die «Sperrung von Internet-Inhalten durch eine filterbasierte
Zensurinfrastruktur» auf der technischen Ebene gescheitert ist. 
Der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) hatte im
Februar 80 Internet-Provider in Nordrhein-Westfalen angewiesen, den Zugang
zu rechtsextremen Seiten aus den USA und anderen in Deutschland illegalen
Inhalten zu blockieren. Nach dem Mediendienste-Staatsvertrag habe die
Bezirksregierung das Recht, die Verbreitung von strafbaren Inhalten zu
unterbinden. Das Vorhaben war auf massive Kritik gestoßen. Kritiker lehnen
die Sperranweisung als verfassungswidrige Zensur ab, die nur durch eine
totalitäre Überwachung des Telekommunikationsverkehrs der Bürger umgesetzt
werden könne. 

Software funktioniert nicht
Die Bezirksregierung hatte die Firmen bocatel, intranet GmbH und Siemens
Webwasher mit der Ausarbeitung eines Internet-Filtersystems beauftragt. Die
Universität Dortmund hat dabei die Federführung des Expertenkreises
übernommen. 

«Es gibt derzeit keine funktionierende Lösung», sagte Schwichtenberg.
«Es handelt sich um ein Software-Problem. Es ist aber absehbar, dass es
gelingen kann.» Dies hänge jedoch von dem Aufwand ab, den man in dieses
Projekt stecke. «Und es geht auch um die Frage, wer diesen Aufwand
übernimmt», meinte der HRZ-Direktor. 

CCC: Zensurversuch abbrechen
Der Sprecher des CCC, Jens Ohlig, sagte, den Beteiligten sei nicht
gelungen, die angedachte Zensurinfrastruktur mit dem Namen Filterpilot
vorzulegen. «Die Konsequenz daraus kann nur heißen, dass der Zensurversuch
der Bezirksregierung mit sofortiger Wirkung abgebrochen wird.» Andy
Müller-Maguhn, europäischer Vertreter im Internetregulierungsgremium ICANN
und CCC-Sprecher, meinte, die Maßnahmen der Bezirksregierung hätten sich
«offenbar selbst bei wohlwollender technischer Betrachtung als sinnfreier
Aktionismus herausgestellt. Jetzt ist es allerdings notwendig, auf breiter
gesellschaftlicher Basis sich mit Problemen wie Rechtsextremismus und
Ausländerfeindlichkeit auseinander zusetzen, die man durch Filter nicht
löst.» 

Jürgen Schütte, Dezernent für Medienaufsicht der Bezirksregierung
Düsseldorf, sagte, der Expertenkreis werde am kommenden Donnerstag über den
Stand der Dinge berichten. Vorher könne die Bezirksregierung keine Stellung
beziehen. Die Experten überlegen inzwischen, der Bezirksregierung
Alternativen zum bislang geplanten Vorgehen vorzulegen. «Die
Bezirksregierung ist vielleicht gut beraten, das Vorhaben nicht in dieser
Weise umzusetzen, wie das bislang angedacht wurde», sagte Schwichtenberg. 
 
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  - Ich sah eine fliegende Untertasse.
    Untertasse?
    Ja - sie hatte die Form einer riesigen Zigarre... -

    (Ed Wood: Plan 9 from outer space)